Category Archives: Sozialrecht

Sorzialrecht Regensburg: Anrechung von Opferentschädigung bei Betreuung?

In der täglichen Praxis wird man immer wieder mit Rechtsfragen konfrontiert, welche sich auch nach umfangreicher Recherche nicht eindeutig und abschließend klären lassen. Dann kann es sehr oft sinnvoll sein, sich auf die praktischen Auswirkungen bzw. Möglichkeiten eines Falles zu…

Posted in Sozialrecht | Leave a comment

Keine Sozialhilfe aus Deutschland bei mehr als 4-wöchigen Aufenthalt in Südafrika

Das Sozialgericht Heilbronn hat in einer aktuellen Entscheidung entschieden, dass bei einem länger als 4 Wochen andauernden Auslandsaufenthalt – hier in Südafrika – kein Anspruch auf Sozialhilfe mehr besteht. In der dazu herausgegebenen Pressemitteilung führt das Gericht aus: Der 56-jährige…

Posted in Sozialrecht | Leave a comment

Russische Rente und Rückforderung vom Jobcenter

In der Praxis taucht in letzter Zeit vermehrt das Problem auf, dass Jobcenter den Bezug von ausländischen Renten genauer prüfen. Insoweit ist natürlich klar und auch richtig, dass Leistungen einer ausländischen / russischen Rente in der entsprechenden Höhe auf die…

Posted in Allgemein, Sozialrecht | Leave a comment

Sozialrecht Regensburg: Anrechnung russischer Rente und Rückforderung von Leistungen

Viele Spätaussiedler aus den ehemaligen Sowjetrepubliken haben grundsätzlich auch einen Anspruch auf eine russische Altersrente, wobei die russische Rente oft bereits viel früher gezahlt wird als in Deutschland. In letzter Zeit kommt es vermehrt zu Rückforderung von deutschen Leistungen und…

Posted in Sozialrecht | 1 Comment

AOK Regensburg: Ende des Krankengeldbezuges wegen Pflege eines Angehörigen

Schon mehrfach hatten wir darüber berichtet, dass die AOK Bayern im Falle von einem längeren Krankengeldbezug sehr häufig mit Bescheid das Ende der Krankengeldzahlung feststellt und dies oft mit absolut fadenscheinigen Argumenten begründet. Eine sehr beliebte Begründung in diesem Zusammenhang…

Posted in Sozialrecht | Leave a comment

Sozialrecht Regensburg: Mehrbedarf bei Laktoseintolereranz vom Jobcenter

Viele Menschen in Deutschland leiden unter eine sog. Laktoseintoleranz, welche sie zur Vermeidung bestimmter Lebensmittel zwingt. Die Frage, die sich gerade im Sozialrecht und insbesondere bei den Ansprüchen gegen die Jobcenter immer wie stellt, ist, ob dadurch höhere Kosten bei…

Posted in Sozialrecht | Leave a comment

Sozialrecht Regensburg: Privatnutzung des Dienstwagens als Einkommen

Im Steuerrecht führt die Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer, welcher auch für private Zwecke genutzt werden kann, regelmäßig zu einer Versteuerung hinsichtlich des geldwerten Vorteils. Üblicherweise wird insoweit ein Prozent des Bruttolistenpreises des Fahrzeuges auf das…

Posted in Sozialrecht | Leave a comment

Sozialrecht Regensburg: Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen

Bereits im vergangenen Jahr war das Sozialgericht Gotha im Rahmen eines SGB-II-Verfahrens zu der Überzeugung gelangt, dass die Sanktionsvorschriften des SGB II gegen geltendes Verfassungsrecht verstoßen und den Fall daraufhin dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Mit nunmehr veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer…

Posted in Sozialrecht | Leave a comment

Jobcenter Regensburg: Rückzahlung und Aufrechnung von Kautionsdarlehen

Bisher ist immer noch nicht höchstrichterlich entschieden, ob ein Jobcenter bei der darlehensweisen Gewährung einer Mietkaution diese in der Folgezeit gegenüber laufenden Leistungen des Hilfeempfängers aufrechnen dürfen. Zu dieser Frage hatte wir in der Vergangenheit bereits  auf ein Urteil des…

Posted in Sozialrecht | Leave a comment

Sozialrecht Regensburg: Kindergeldnachzahlung ist keine einmalige Einnahme

Das Bundessozialgericht hat in einem aktuellen Urteil (Beschluss vom 17.03.2016 – B 4 AS 694/15 B) nochmals ausdrücklich bestätigt, dass eine Kindegeldnachzahlung keine einmalige Einnahme darstellt, die auf 6 Monate aufzuteilen wäre und in diesem (gesamten) Zeitraum den Anspruch reduzieren…

Posted in Sozialrecht | Leave a comment
Impressum