Kanzlei HHS

Immer wieder gibt es Probleme bei der Frage, ob Umkleidezeiten des Arbeitnehmers als Arbeitszeit zu werten sind oder nicht. Die Entscheidung über diese Frage hat natürlich zum einen Auswirkungen auf die Vergütungspflicht des Arbeitgebers bezüglich dieser Zeiten. In der Praxis erlangt diese Frage aber auch immer wieder im Rahmen von Verfahren über außerordentliche Kündigungen  besondere Bedeutung. „Stempelt“ der Arbeitnehmer vor dem Umkleiden in das Zeiterfassungssystem ein und zählt das Umkleiden im konkreten Fall nicht zur Arbeitszeit, begeht er letztlich einen Arbeitszeitbetrug gegenüber seinem Arbeitgeber. Eine außerordentliche Kündigung dürfte dann im Regelfall gerechtfertigt sein.

Das Landesarbeitsgericht Hessen (Urteil vom  23.11.2015, Az.: 16 Sa 494/15) hat aktuell einen solchen Fall entschieden und im Rahmen dieser Entscheidung allgemeine Regel aufgestellt, wann die Umkleidezeit trotz fehlender ausdrücklicher Regelung als Arbeitszeit zu werten ist.  Dies soll dann der Fall sein, wenn:

1. Wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt und das Umkleiden im Betrieb erfolgen muss, oder

2. (Wenn eine Weisung zum Umkleiden im Betrieb nicht vorlag), es sich aber um auffällige Arbeitskleidung handelt, deren Tragen dem Arbeitnehmer in der Öffentlichkeit nicht zugemutet werden kann.

Gerade die letzte der beiden Alternativen enthält einen nicht unbeachtlichen Auslegungsspielraum und kann gerade in Kündigungsschutzverfahren mit dem Vorwurf eines Arbeitszeitbetruges unter Umständen doch noch ein hinreichenden Angriffspunkt gegen die Kündigung darstellen.

Die Rechtsanwälte Dr. Hofmann, Huesmann und Sodan beraten und vertreten Privatpersonen sowie kleine und mittelständische Unternehmen vor allem in den Bereichen Arbeitsrecht, Familienrecht und Strafrecht. Eine besondere Kompetenz der Kanzlei liegt dabei in der Bearbeitung von Fällen mit internationalem Bezug, z.B. mit Berührungspunkten zu Russland oder Südafrika. Die Kommunikation mit den Anwälten kann in Deutsch, Russisch und Englisch erfolgen. Daneben kommen die Rechtsanwälte auch ihrer sozialen Verantwortung nach, insbesondere durch die Übernahme von sozialrechtlichen Mandaten im Grundsicherungsrecht, die Tätigkeit als Verfahrensbeistand in familienrechtlichen Verfahren oder die Vertretung von Personen als Pflichtverteidiger im Strafverfahren.