Category Archives: Allgemein

Sozialrecht Regensburg: Auch Verluste sind beim Elterngeld zu berücksichtigen

In verschieden Konstellationen bereitet die konkrete Berechnung des Elterngeldes immer wieder Probleme und beschäftigt dann auch oft die dafür zuständigen Sozialgerichte. Das Problem Elterngeld wird regelmäßig in Höhe von 67 Prozent des Einkommens aus Erwerbstätigkeit vor Geburt des Kindes gezahlt,…

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Arbeitsrecht Regensburg: Kündigungsschutz bei Ausschluss der Probezeit?

Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmer aus einem bestehenden Arbeitsverhältnis wechseln, weil ihnen beispielsweise durch einen anderen Arbeitgeber ein Arbeitsplatz mit besseren Konditionen angeboten wird. Oft machen sich die Betroffenen aber keine Gedanken über mögliche Auswirkungen bezüglich des Kündigungsschutzes…

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Arbeitsrecht Regensburg: Fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsum in der Freizeit

In Arbeitsverhältnissen kommt es immer wieder zu Problemen und schlussendlich u.U. zu personellen Konsequenzen, welche durch das außerdienstliche Verhalten des Arbeitnehmers ausgelöst werden. Das Problem Grundsätzlich können personelle Konsequenzen und insbesondere eine Kündigung eines Arbeitsverhältnisses nur auf ein Verhalten des…

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(русский) Arbeitsrecht Regensburg: Sittenwidrige Arbeitsvergütung

Das Bundesarbeitsgericht hatte in einem aktuellen Urteil (Urteil vom 18.11.2015, 5 AZR/ 751/13) wieder einmal über die Frage einer möglicherweise sittenwidrigen Vergütung in einem Arbeitsverhältnis zu entscheiden. Im konkreten Fall ging es dabei um einen als Pannenhelfer angestellten Arbeitnehmer, welcher darüber hinaus…

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Sozialrecht Regensburg: Übernahme von Mietschulden erst nach Erhebung einer Räumungsklage?

Gerät ein Bezieher von SGB-II-Leistung mit seinen Mietzahlungen in Höhe von mehr als zwei Monaten in Rückstand, droht ihm die Kündigung des Mietverhältnisses und in letzter Konsequenz auch die Räumung der Wohnung. Unter bestimmten Voraussetzungen kann dies abgewendet werden, wenn…

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Sozialrecht Regensburg: Mahngebühren der Bundesagentur für Arbeit

Seit Jahren gelingt es den Jobcentern und der Bundesagentur für Arbeit nicht, eine verlässliche interne Kommunikation hinsichtlich des Forderungseinzuges für den Einzug von Rückforderung des Jobcenters aufzubauen. Fordern die Jobcenter von Betroffenen Gelder durch Bescheide zurück, so führen Sie den…

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Arbeitsrecht Regensburg: BAG zu Strafhaft als Kündigungsgrund

Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 22.10.2015, 2 AZR 381/14) hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil entschieden, dass eine andauernde langjährige Strafhaft eine Kündigung durch den Arbeitgeber rechtfertigen kann. Das Gericht hat insoweit ausgeführt: „Der Senat kann die Interessenabwägung an Stelle des…

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Arbeitsrecht Regensburg: Hitlergruß kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen

Die Frage, ob eine Beleidigung eines Kollegen oder Vorgesetzten die Kündigung des Arbeitsvertrages rechtfertigen kann, ist nicht einfach zu beurteilen. Insoweit ist grundsätzlich zwischen einer außerordentlichen Kündigung (fristlos) und einer ordentlichen Kündigung zu unterscheiden. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass die…

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Sozialrecht Regensburg: Bei Auszug der Kinder kann das angemessene Eigenheim unangemessen werden

Grundsätzlich ist auch ein selbstgenutztes Eigenheim beim Bezug von SGB-II-Leistungen geschützt, sofern es eine bestimmte Größe nicht überschreitet. Die insoweit geltenden Grenzen liegen dabei etwas höher, als die Angemessenheitsgrenzen bei gemieteten Wohnungen bzw. Häusern. Mit dieser Regelung soll vermieden werden,…

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Arbeitsrecht Regensburg: Verzicht auf Kündigungsschutzklage im Abwicklungsvertrag unwirksam?

Abwicklungsverträge zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses führen immer wieder zu den verschiedensten Problemen. Kürzlich hatten wir hier beispielsweise über eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes berichtet, in der es um die strengen Formanforderungen bezüglich der…

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