Bei vielen Beziehern von Leistungen nach dem SGB II stellt sich turnusmäßig die Frage, inwieweit Bonus(rück)zahlungen der Krankenkasse durch das Jobcenter angerechnet werden dürfen. Entscheidend für die Beantwortung dieser Frage ist allein der Grund der Bonuszahlung. Erfolgt eine solche um ein bestimmtes gesundheitsbewusstes Verhalten des Versicherten zu fördern (Wahrnehmung von Vorsorgeuntersuchungen), handelt es sich um eine zweckbestimmte Einnahme die anrechnungsfrei ist (Durchführungshinweise der BA zum § 11 SGB II, KV – Prämien, Rz. 11.82). Handelt es sich dagegen um eine Bonuszahlung, welche die Krankenkasse aufgrund ihrer guten wirtschaftlichen Lage ausschüttet, liegt eine einmalige Einnahme vor, die vollumfänglichzu berücksichtigen ist.
Obwohl die Rechtslage in dieser Frage eigentlich ziemlich klar ist, lehnt die Stadt Regensburg Anträge…
In der täglichen Praxis wird man immer wieder mit Rechtsfragen konfrontiert, welche sich auch nach…
In der arbeitsrechtlichen Praxis stellt sich immer wieder die Frage, ob Zeiten der Rufbereitschaft als…
Das Sozialgericht Heilbronn hat in einer aktuellen Entscheidung entschieden, dass bei einem länger als 4…
Ab 01.04.2018 tritt eine turnusmäßige Erhöhung der tariflichen Entgelte in der Zeitarbeit ein. Ab diesem…
In der Praxis taucht in letzter Zeit vermehrt das Problem auf, dass Jobcenter den Bezug…